AGB

AGB 2017-05-10T19:03:32+00:00

§1 Verkaufs- und Lieferbedingungen
Die nachstehenden Bedingungen gelten für jeden erteilten Einzelauftrag. Andere Bedingungen sind für uns nur verbindlich, wenn Sie von uns schriftlich anerkannt werden. Nebenabreden bedürfen ebenfalls der Schriftform.
§2 Vertragsabschluß
Die Bestellung gilt bei gegenseitiger Vertragsunterzeichnung als verbindlich. Bei schriftlichen Bestellungen gilt diese nach unserer Bestätigung als angenommen. Bei Bestellungen über moderne Medien wie Internet und Email, die keine Unterschrift tragen, gilt der Auftrag mit unserer Bestätigung als angenommen.
Es gelten hierbei die Geschäftsregeln zwischen Vollkaufleuten bzw. Unternehmern nach BGB §14
§3 Vorzeitige Fälligkeit und Rücktrittsrecht
Werden uns nach der Auftragsannahme Tatsachen bekannt, die begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Bestellers aufkommen lassen, sind wir berechtigt, vor der Lieferung volle Zahlung oder entsprechende Sicherheitsleistung zu verlangen, oder vom Vertrag zurückzutreten.
§4 Liefertermine
Zugesagte Termine gelten nur annähernd. Die Lieferzeit von Lagerware erfolgt in der Regel innerhalb von 2 bis 5 Werktagen. Bei Software inkl. entsprechender Hardware, die Kunden bezogen geliefert werden, erfolgt die Lieferung in der Regel innerhalb 5 bis 10 Werktagen. Diese bezieht sich auf die Fertigung im Herstellerwerk bzw. der Lieferfähigkeit des Großhändlers. Unvorhergesehene Ereignisse, die außerhalb des Willens des Lieferers liegen, wie z.B. Betriebsstörungen, Streiks, Aussperrung im Werk oder Zulieferer, verlängern die Lieferfrist angemessen und zwar auch dann, wenn diese während eines Lieferverzuges eintreten. Verzugsschaden oder sonstige Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
§5 Urheberrecht
An sämtlichen, von uns erstellten oder übermittelten Unterlagen, behalten wir uns unser Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese dürfen ohne unsere Genehmigung weder vervielfältigt noch dritten Personen ohne unsere Zustimmung zugänglich gemacht werden.
§6 Software-Nutzungsrechte
Wir gewähren gegen die Zahlung einer einmaligen Nutzungsgebühr ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich nicht begrenztes Nutzungsrecht an der Software zu folgenden Bedingungen:
1. Sämtliche Rechte an der Software (einschließlich der Dokumentationen) verbleiben bei uns bzw. dem Softwarehersteller.
2. Kopien dürfen lediglich für Archivzwecke, Ersatz- oder Fehlersuche angefertigt werden.
3. Schadensersatzansprüche gegen uns, sowie deren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, z.B. Beratung, Produzentenhaftung etc. sind ausgeschlossen, insbesondere ein Schadensersatzanspruch, der nicht an der Software selbst entstanden ist.
4. Wir können keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Software in allen vom Kunden gewählten Kombinationen ausführbar und fehlerfrei läuft bzw. den spezifischen Anforderungen des Kunden entspricht.
5. Der Softwarehersteller und wir gewährleisten, dass der Datenträger frei von Material und Fabrikationsfehlern ist. Fehlerhafte Datenträger werden von uns durch fehlerfreie Datenträger ersetzt.
6. Wir haften nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, dass wir deren Vernichtung grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht haben und die Daten in maschinenlesbarer Form bereit gehalten werden. Der Auftraggeber ist verpflichtet, auf Grund seiner Sorgfaltspflicht, regelmäßig die Daten zu sichern.
§7 Versand
Mit der Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer, geht die Gefahr auf den Besteller über. Verpackung, Weg und Art des Versandes bleibt uns vorbehalten. Bei Paketversand sind diese bis zur vertraglichen Höhe von 400,00€ versichert. Bei Versand durch Spedition erfolgt eine Transportversicherung nur auf Weisung des Bestellers.
§8 Mängelhaftung
Mängelrügen hat der Besteller unverzüglich, spätestens aber innerhalb 14 Tagen nach Eingang der Ware am Bestimmungsort, schriftlich anzuzeigen. Für Mängel der Lieferung haften wir nur in der Weise, dass wir alle diejenigen Teile unentgeltlich ausbessern oder nach unserer Wahl neu liefern, die 24 Monate seit dem Liefertag unbrauchbar werden. Voraussetzung der Haftung ist fehlerhafte Bauart oder mangelhafte Ausführung; für Materialfehler haften wir nur insoweit, als wir bei Anwendung fachmännischer Sorgfalt, den Mangel hätten erkennen müssen. Ansprüche auf Ersatz unmittelbarer oder mittelbarer Folgeschäden sind ausgeschlossen. Unsere Haftung entfällt, wenn die Ausbesserung oder Ersatzleistung durch eigenmächtige Nachbesserungsarbeiten des Bestellers, erschwert sind. Im Falle einer Mängelrüge, muss uns der Besteller Gelegenheit geben, den Mangel in unserem Betrieb bzw. bei unserem Zulieferer, zu beseitigen. Hierzu ist ein angemessener Zeitraum einzuräumen. Bei Zahlungsverzug des Bestellers sind wir zur Beseitigung von Mängeln nicht verpflichtet.
§9 Zahlungsbedingungen
Eine Verzögerung der Installation über den vereinbarten Liefertermin hinaus berechtigt uns zur Berechnung der bestellten Waren. Der eventuell hieraus resultierende Bezug auf die Erfüllung eines Werksvertrages bleibt ausgeschlossen, insbesondere wenn die Installationsverzögerung nicht durch uns verschuldet wird. Sondervereinbarungen wie etwa eingeräumte Rabatte, gelten nur innerhalb des vereinbarten Zahlungszieles. Diese werden nach Überschreitung eines vereinbarten Zahlungszieles hinfällig.
§10 Preise
Unsere Preise verstehen sich in €uro und gelten ab Werk, ausschließlich Verpackung und zzgl. gesetzl. MWSt.
§11 Rechnungsstellung
Die Rechnung ist sofort nach Rechnungsstellung entsprechend der vereinbarten Zahlungsfrist, zur Zahlung fällig. Bei Überschreiten des Zahlungszieles werden bankübliche Verzugszinsen berechnet, ohne dass es zu einer Inverzugssetzung bedarf. Spätestens nach 30 Tagen sind sie in Zahlungsverzug!
§12 Allgemeines
1. Bei Berechnungen nach Zeit- und Aufwand, sind die Kosten für Wegezeit und Fahrtkosten zu zahlen.
2. Wir sind berechtigt, unsere Firmenbezeichnung an der Anlage anzubringen.
3. Auftretende Störungen berechtigen nicht, Zahlungen zurückzuhalten.
4. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Bei Veräußerung an Drittkäufer erheben wir den verlängerten Eigentumsvorbehalt.
5. Für Installationen an Flucht- und Brandschutztüren gelten einschlägige gesetzliche Bestimmungen. Für die Einhaltung setzen wir zugelassene Komponente und sachkundiges Fachpersonal ein. Genehmigungsverfahren und Kosten für Zulassungen gehen zu Lasten des Auftraggebers.
6. Ob wir für Dienstleistungen Sub-Unternehmer einsetzen bzw. weiter beauftragen, bleibt allein uns überlassen.
7. Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Frankfurt am Main!

KUNDENRECHTE / KUNDENHINWEISE

DIGI-ZEIT informiert im Rahmen der gesetzlichen Hinweispflichten seine Kunden (Verbraucher i.S.v. § 13 BGB; Unternehmen i.S.v. § 14 BGB) über bestimmte gesetzlichen Rechte und erteilt gesetzlich gebotene Hinweise. Neben den hier genannten Rechten können dem Kunden weitere, gesetzliche Rechte zustehen, über die der Verkäufer nicht informieren muss. Den Kunden können neben den hier genannten Handlungspflichten auf Grund geltender Rechtslage auch weitere Handlungspflichten treffen

WIDERRUFSBELEHRUNG

§ 1 Zustandekommen des Vertrages
Unsere Angebote entsprechen dem angebotenen Artikel und dessen Beschreibung. Auf Grund der Verwendung unserer Zeiterfassungsgeräte und Uhrenanlagen, gehen wir beim Kauf von Gewerbetreibenden bzw. Unternehmer nach BGB §14 aus.
Der Vertrag kommt auf dieser Basis zusammen und wird von uns schriftlich bestätigt, Solidität vorausgesetzt.
Erfolgt der Kauf über einen privaten ebay-Account, so gehen wir ebenfalls von einer selbständigen Tätigkeit aus. Das Fernabsatzrecht findet daher keine Anwendung! Wir fordern daher innerhalb 8 Tagen nach Kauf den Gewerbenachweis (Firmenadressierung). Wird dieser nicht erbracht, so sehen wir den Kaufvertrag nicht als erfüllt an.
Die angegebenen Preise sind inklusive Mehrwertsteuer.

§ 2 Zahlung, Fälligkeit, Eigentumsvorbehalt
Der Kaufpreis wird spätestens mit der Bestätigung des Angebotes an den Käufer fällig. Ist nichts anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart so gilt Vorkasse entsprechend den ebay-Vereinbarungen, als vereinbart. Die Zahlung hat zu erfolgen auf das in der Auftragsbestätigung/Rechnung angegebene Konto. Bezahlt der Käufer/Unternehmer die gelieferte Ware nicht innerhalb des vereinbarten Zeitraums, so kommt er in Verzug. Die gelieferte Ware steht bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum
von “DIGI-ZEIT”.

§ 3 Widerrufsbelehrung nach Fernabsatzrecht nur für Endverbraucher

Widerrufsrecht

Sollten wir nach nur ausdrücklicher schriftlicher Bestätigung an private Endverbraucher liefern, so gilt hierzu für den Einzelauftrag ein Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzrecht!

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist in Schriftform zu richten an:
DIGI-ZEIT
Hans-Jürgen Löw
Ludwig-Hensler-Str. 36
65929 Frankfurt am Main
per
FAX : 06937004356
Mail: info@digi-zeit.de

§ 4
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

§ 5
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach besonderen Wünschen des Käufers erstellt bzw. angefertigt worden sind. Hierunter fallen Teileunserer Soft- und Hardwarelieferungen!

Ende der Widerrufsbelehrung